Vom Nichtvorhandensein einer schwarzblauen Kulturpolitik 

Österreich 2005. Jubeljahr. So genanntes Gedankenjahr. Ein Kartoffelacker, einige Gemüsebeete der hungernden Bevölkerung vor der Hofburg. Wiederkäuende Kühe vor dem Belvedere. In diese schiere Friedlichkeit platzt die Meldung einer ebendort entführten Kuh. Was ist mit Rosa geschehen? Ein Wolfgang Schüssel lässt sich nicht erpressen. Zwei Wochen später erreicht ein Video mit der explodierenden Rosa die Medien.

Angekündigte Katastrophen finden ja bekanntlich nicht statt – und Katastrophenankündigungen bezüglich der zu erwartenden Kulturpolitik gab es beim Antritt der so genannten Wenderegierung im Jahr 2000 wahrlich genug. Schlimmstes wurde befürchtet. Doch fragt man sich rückblickend, ob es überhaupt eine für die letzten fünf Jahre charakteristische Kulturpolitik, ein stringentes Förderungskonzept gegeben habe, so muss dies mit einem Blick in den aktuellen Kunstbericht des Bundeskanzleramtes verneint werden.  "Es bleibt beliebig, wer oder was gefördert wird, solange keine politische Entscheidung getroffen wird, wie das kulturelle Selbstverständnis dort ist wo Künstler ihre Kunst machen. ", meint Robert Menasse bereits im Jahr 2003. Es gibt sie noch – die Salzburger Festspiele, die Staatsoper, das Burgtheater… lange könnte diese Liste weitergeführt werden. Und doch: In der Kulturlandschaft werden Risse deutlich. Diese heißen willkürlicher Dezisionismus, beleidigte Subventionsverweigerung, primitives Freund-Feind- Denken. Und Menasse dazu weiter:  "Das Groteske ist: Daraus entsteht tatsächlich etwas Neues: ein Bewusstsein von der Notwendigkeit, über Kulturpolitik nachzudenken. "

Österreich, die Heimat des Aktionismus, stand einer Kunst der Erregung, des Politischen, des Lästigen seit jeher zwiespältig gegenüber. In bester Erinnerung sind noch die Skandale, die ein früher Peter Handke und ein Peter Turrini ausgelöst haben. Später waren dann beispielsweise Hermann Nitsch, Cornelius Kolig, Thomas Bernhard an der Reihe; die offenen Anfeindungen gegenüber Elfriede Jelinek halten sich erst seit der Nobelpreisverleihung in Grenzen, sind aber nie wirklich zum Stillstand gekommen. Doch nichtsdestoweniger: Kunstfeindliche Manifestationen wie das FPÖ-Plakat von 1995:  "Lieben Sie Scholten, Jelinek, Häupl, Peymann, Pasterk… oder Kunst und Kultur? " ließen bei Bildung der schwarz-blauen Wenderegierung noch viel Schlimmeres befürchten.

Von der heutigen Kulturpolitik gewinnt man den Eindruck persönlicher Empfindlichkeiten. Es gab keine wesentlichen Veränderungen während der Wendepolitik der letzten fünf Jahre. Wie schon eingangs erwähnt. Aber gewisse Leute bekommen eben kein Geld mehr. Betroffen ist dabei meist die Subkultur, wobei übersehen wird, dass neue Kunst immer aus einer Art Subkultur heraus entsteht. Indes hält sich quer durch die Reihen der FPÖ hartnäckig der beliebte Spruch von der fütternden Hand, die man nicht beißen soll. Dies hat wohl bis ins Staatssekretariat für Kunst und Medien hinein abgefärbt.

Bereits kurz nach Antritt der schwarz-blauen Regierung wurden die Subventionen der freien Radios gestrichen und regierungskritische Vereine wie Public Netbase durch verzögerte oder ausbleibende Subventionen an den Rand des Ruins getrieben. Der ÖVP-Landesrat Hirschmann meinte in Bezug auf das Filmfestival Diagonale, bei der im Frühjahr 2000 die regierungskritische Reihe Die Kunst der Stunde ist Widerstand lief:  "Es kann nicht sein, dass Leute vom Staat Subventionen kassieren, die die Regierung kritisieren. " Und seltsamerweise führte gerade die als Willkür empfundene Neubesetzung der Leitung des Filmfestivals Diagonale zum größten Widerstand in der Ära des neuen Staatssekretärs für Kunst und Kultur Franz Morak, ein Konflikt, der die Diagonale spaltete, ein Gegenfestival ins Leben rief und wobei der Staatssekretär schließlich einlenken musste.

Ein Arc de Triomphe der Künstlergruppe Gelatin wurde als Auftragsarbeit des Rupertinums während der Salzburger Festspiele 2003 am Max-Reinhard-Platz aufgestellt. Auf Initiative des freiheitlichen Bürgermeister-Stellvertreters einigten sich alle drei Parteien in seltenem Schulterschluss auf die unverzügliche Entfernung des Kunstwerks wegen der  "Erregung öffentlichen Ärgernisses ".

Die Wiener Festwochen – vor allem unter der Leitung von Ursula Pasterk ein Dorn im Auge der FPÖ – erfuhren 2003, inzwischen unter der Leitung von Luc Bondy, völlig überraschend, dass die Subventionen des Bundes bereits für das laufende Jahr eingestellt wurden. Überlebt hat es diesen Sabotageakt allemal – auch dank der Förderungen der roten Gemeinde Wien. Ebenso erging es der Kunsthalle Wien unter der Leitung von Gerald Matt, der bereits 2000 bezüglich der Lage der Nation Worte von Samuel Beckett empfahl:  "Schweigen. Nie! "

Indirekte Einflussnahme nimmt das Bundeskanzleramt 2003 auf die Neubesetzung der Leitung des  "roten ", gewerkschaftsnahen Volkstheaters. Denn kurz vor der Entscheidung zieht die Favoritin Andrea Eckert ihre Bewerbung zurück.  "Da mir glaubhaft bekannt wurde, dass im Fall meiner Bestellung als Direktorin des Wiener Volkstheaters Staatssekretär Morak die Subventionen des Bundes für das Theater entscheidend verringern oder gänzlich streichen würde, ziehe ich meine Bewerbung für das Amt der Direktorin zurück ", konnte man via APA lesen. Warum die Intervention? So genau wird man es nie erfahren. Fest steht, dass sich Eckert im Jahr davor als Moderatorin der Nestroy-Gala regierungskritisch geäußert hatte. Im Bundeskanzleramt erhält sie keinen Gesprächstermin. So wird der Weg frei für den scheinbar genehmeren Michael Schottenberg. Doch ausgerechnet dieser, der nun ab Herbst 2005 die Leitung antreten soll, sorgt jetzt im Vorfeld für Unruhe – vor allem im freiheitlichen Lager. Denn er möchte einen roten Stern als neues Logo des Volkstheaters weithin erstrahlen lassen – inklusive Symbolkraft. Fragt sich nur, wie lange – unter diesen neuen Aspekten – die Subventionen fließen werden… Gleich zu Beginn ging die Wenderegierung daran, den ORF nach ihren eigenem Gutdünken umzugestalten, sprich  "umzufärben  ". Ein neuer Stiftungsrat, neue politische Gewichtungen, Umbesetzungen, Beendigung des Dienstverhältnisses mit Unliebsamen. Der Rest wurde auf Regierungslinie gebracht – was wider Erwarten nicht bei allen RedakteurInnen gelang. ORF-Intendantin wurde die, dem mächtigen niederösterreichischen ÖVP-Landesfürsten Pröll nahe stehende Monika Lindner. Noch nie zuvor waren ein Landeshauptmann oder auch ein ORF-Intendant so häufig in den ORF-Seitenblicken zu bestaunen gewesen. Die sich über die fünf Jahre immer unverblümter steigernde mediale Propaganda kulminierte in einer TV-Ansprache Schüssels zum Staatsvertrags-Gedenken, die unmittelbar nach den Abendnachrichten in beiden ORF Programmen durchgeschaltet worden war. Eine Sendeschiene, die bisher dem überparteilichen Staatsoberhaupt anlässlich des Neuen Jahres und des Nationalfeiertags vorbehalten gewesen war.

Und wie ist es um die Museumslandschaft bestellt? Für diese ist Ministerin Elisabeth Gehrer zuständig, wie auch für das seit fünf Jahren ausgehungerte Schulwesen. Aber für das Kunsthistorische Museum des Wilfried Seipel (der vor den Wahlen im Personen-Komitee für Wolfgang Schüssel vertreten war) ist genug Geld da. Auch Seipel findet nach wie vor Rückhalt von höchster Stelle, obwohl regelmäßige Ungereimtheiten bezüglich KHM durch die Medien geistern. Ein vernichtender Rechnungshofbericht: Reisen, private Käufe, Spesen. Eine gestohlene Saliera, wobei sich die Diebe über ein Baugerüst Einlass verschafft haben, das nur noch als Werbefläche eines gerade neuwählenden Wolfgang Schüssels diente. Und eine Geburtstagsparty auf Staatskosten für Staatssekretär Morak.

"Schließlich sind wir in einer Epoche angelangt, wo Kultur und Kunst vielmals und vielerorts als Marionettentheater von Politikern missbraucht wurden. ", meinte István Szabó 2004. Der enge Zusammenhang zwischen Kultur und Politik offenbart sich beispielsweise in dem jüngsten Vorfall im Rahmen des Gedenkjahres. Als nämlich auf Betreiben von BZÖ-Politikern (ehemals FPÖ) eine Veranstaltung zum Gedenken an den Widerstand der Kärntner Slowenen gegen das NS-Regime aus dem offiziellen Programm der slowenischen Kulturwoche (Klagenfurt) und die finanzielle Förderung gestrichen wurde. Aber Kärnten ist ohnehin ein eigenes Kapitel – solche Vorfälle muss man nicht so erst nehmen. Man hat sich auch daran gewöhnt, dass selbst im Jubeljahr des Staatsvertrages dieser in Kärnten mitnichten erfüllt ist. Es (be)kümmert niemanden mehr, dass mitten in die schönsten Feierlichkeiten Ewiggestrige die Aufstellung längst fälliger slowenischer Ortstafeln noch immer verhindern.

Apropos Jubiläum. Ausgerechnet Hans Haider wird von Schüssel mit der inhaltlichen Ausrichtung der Jubiläumsfeierlichkeiten betraut. Hans Haider, langjähriger Kulturredakteur der Presse, hatte sowohl 1984 die öffentliche Erregung um Thomas Bernhards Holzfällen ins Rollen gebracht, was schließlich zur zeitweiligen Beschlagnahme des Buches geführt hatte, als sich auch 1988 federführend gegen die Aufführung von Bernhards Heldenplatz stark gemacht. Pikanterweise war dieses Stück ein Auftragswerk anlässlich eines besonderen Gedenkjahres: Es wurde das 100-jährige Bestehen des Burgtheaters gefeiert und des Anschlusses Österreichs an das nationalsozialistische Deutschland gedacht. Heute tun sich die ersten Risse einer so genannten Kulturpolitik ausgerechnet hinter der scheinbar intakten Fassade des traditionsreichen Burgtheaters auf. Und ausgerechnet anlässlich des jubelnden Gedankenjahres, einer von Schüssel verordneten Schönfärberei der Geschichte. Denn im Unterschied zu Bernhards skandalträchtigem Heldenplatz im Jahr 1988 wird Robert Menasses Auftragswerk 2005 erst gar nicht zur Aufführung gelangen. Zu ausgeprägt ist diesmal das Beleidigt- Sein. Menasse hat sich unzählige Male mit Essais gegen die Wenderegierung hervorgetan. Und nun schreibt er auch noch ein Anti-Regierungsstück mit dem viel versprechenden Titel: Paradies der Ungeliebten. Also gibt es kein Geld. Schon gar nicht für eine Inszenierung von Klaus Maria Brandauer, den der Burgtheaterdirektor Klaus Bachler als  "grottenschlechten Regisseur " bezeichnet haben soll. Wie lange funktioniert diese Strategie der persönlichen Befindlichkeiten und des vorauseilenden Gehorsams noch?  "So steht es um die Ästhetisierung der Politik, welche der Faschismus betreibt. Der Kommunismus antwortet ihm mit der Politisierung der Kunst. ", schrieb schon Walter Benjamin. Mitten ins schönste Jubeljahr platzt die Bombe: Die entführte Kuh ist explodiert. Terroristen bekennen sich zu dieser Gräueltat. Unter all den Helden – Kartoffel- und Gemüsebeeten auf dem Heldenplatz, Lauter Helden auf dem Heldenberg, dem Original-Staatsvertrag in einträchtiger Bilokation im Wiener Belvedere und auf der niederösterreichischen Schallaburg – melden sich die Untergrundkämpfer zurück. Am 10. Mai bekennt sich das Kommando Freiheit 45 zur Entführung einer friedlich in den Grünanlagen des Belvedere weidenden Kuh. Diese Kuh befinde sich in der Gewalt der Zellen Kämpfender Widerstand. An Bundeskanzler Schüssel und ORF-Generalintendantin ergeht ein Forderungskatalog, der eine gedenkende und museale Anerkennung von Deserteuren und Partisanen während des NS-Regimes verlangt. Schüssel schweigt. Die KünstlerInnen niemals. Zwei Wochen später erschüttert das Video einer vermeintlichen Kuh- Explosion ganz Österreich. Dann folgt das Aufatmen: Rosa ist außer Lebensgefahr, es fand keine reale, nur virtuelle Entführung statt, es handelte sich um ein mediales cow-napping durch die – wie bereits erwähnt jeder Subvention beraubten – Public Netbase.

Die Inszenierung einer heilen Welt, einer gefälligen Kunst und einer verordneten Geschichtsbeschönigung offenbart zusehends ihre Abgründe. In ihrem Überlebenskampf wird die Kunst notgedrungen mehr und mehr politisiert, bedient sich des Instruments der Erregung, um selbst Aufmerksamkeit zu erregen. Aus den Trümmern entsteht phönixgleich die neue subversive Kunst – mit anderen (Geld)Mitteln.

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