Inszenierungen in Politik und Medien

Es war im Frühsommer 2000, die Freiheitlichen feierten Ausklang der politischen Saison, die für sie eine besondere, höchst erfolgreiche gewesen war. Die Blauen waren nun nicht mehr die Outlaws der Innenpolitik, sie waren mitten in das Establishment aufgestiegen. Darum war an diesem Abend alles ganz anders als bisher, größer, opulenter, selbstbewusster.

Die frischgebackene Regierungspartei lud Medienvertreter standesgemäß auf die Galopprennbahn in Wien-Freudenau – zum Golfen. Besser gesagt, zum fröhlichen Einlochen auf dem Green, ohne jeden sportlichen Wert, mehr ein infantiles Getue als sonst etwas. Wenigstens im leichten, unbeschwerten Zugang zur Politik war das noch die alte Spaßfraktion. Neu war der imperiale Rahmen, etwas zu protzig vielleicht, wie das halt ist, wenn Neureiche ihren plötzlichen Wohlstand zur Schau stellen. Vorbei die Zeiten des Darbens. Regieren heißt auch Repräsentieren, jetzt konnte aus dem Vollen geschöpft werden. Für den Sieger des Golf-Turniers gab es irgendein elektronisches Gerät, eher etwas Teures, was sich Journalisten von Politikern normalerweise nicht schenken lassen. Doch was war jetzt schon normal. Der Gewinner, ein ORF-Mann, nahm den Preis an, persönlich überreicht von Parteichefin Susanne Riess-Passer, ihres Zeichens Vizekanzlerin der Republik.

Ein, verglichen mit den turbulenten Ereignissen der vorangegangenen Monate, zugegeben nebensächliches Ereignis, an sich nicht wert, heute noch geschildert zu werden. Gut, es ließe sich über Ethik im Journalismus reden, wie viel Distanz zu den Machthabenden notwendig ist und wo Nähe bedenklich wird. Was als kleine Aufmerksamkeit noch durchgehen kann und was unter Bestechung fällt. Doch das ist eine andere Debatte, die in Österreich nie wirklich ernsthaft geführt worden ist.

Es geht um die Symbolik des fröhlichen Events: Sport verbindet in der allgemeinen Wahrnehmung, speziell in der österreichischen. Er ist das Feld des harten, aber herzlichen Umganges miteinander. Ein Pseudo-Golfspiel als Akt der Verbrüderung mit anschließender ungenierter Korrumpierung.

An diesem lauen Abend wurde eines klar: Auch im Innenverhältnis zwischen Politik und Medien war eine neue Ära angebrochen. Die so genannte "Wende" war geglückt, es war alles nicht mehr so wie bisher. Die FPÖ war nicht nur an die Macht gekommen, sondern auch in Journalistenkreisen angelangt, in denen sie bis dahin aufgrund ihrer rüpelhaften Art wenig gelitten war. Dieser Eindruck sollte sich ein paar Monate später, bei der Weihnachtsfeier der Blauen, noch verstärken. Da war ein Herzen und Kosen, als finde eine Großfamilie nach Jahren der Trennung wieder zusammen. Das verhieß im Sinne von kritischem Journalismus nichts Gutes, doch die neue Innigkeit hielt zum Glück nicht allzu lange.

Was das Verhältnis Politik-Journalismus betrifft, bedeutete der politische Wechsel vom Februar 2000 vorerst einmal keinesfalls die große Katastrophe, so merkwürdig das klingen mag. Es waren die Jahre davor alles andere denn rosig gewesen, so dass jede Veränderung recht und gut war.

Die rot-schwarze Koalition war, je mehr sie sich inhaltlich und personell überlebte, nur noch auf Machterhalt aus gewesen. Darin besaß sie zweifellos Routine, etwa im Umgang mit den Medien und deren Vertretern. Es hatte sich über die Jahre ein System entwickelt, das aus Geben und Nehmen bestand: Exklusives aus Kanzleramt und Ministerien gegen eine wohl platzierte Story.

Neben der offiziellen Öffentlichkeitsarbeit gab es eine zweite, offiziöse, die mit großer Hingabe betrieben wurde. Beide Seiten, SPÖ wie ÖVP, bedienten "ihre" Medien bzw. Journalisten und wurden dementsprechend belohnt. Dieser Austausch unter der Hand war hochkultiviert, wenngleich die dabei gehandelten Informationen oft reine Regierungspropaganda von zweifelhaftem Gehalt waren. Was noch schwerer wiegt: Wettbewerb unter den Medien, Bedingung für eine demokratische Informationsgesellschaft, fand nicht wirklich statt, sondern war stark eingeschränkt oder überhaupt ausgeschaltet. Insofern war ein Wechsel aus journalistischer Sicht durchaus als Wohltat zu empfinden.

Allerdings schienen sich die schlechten alten Sitten allzu bald wieder einzuschleichen. Hinwendung zur Obrigkeit, das Bestreben, sich mit ihr gut zu stellen, um bei Gelegenheit einen kleinen oder größeren Vorteil daraus zu ziehen, ist hier zu Lande stark ausgeprägt. Dieses Phänomen spiegelt sich klarerweise in den Medien wider, in denen auch überwiegend österreichische Menschen werken. Nicht selten drängen Journalisten zu den Machthabenden und verbrüdern sich mit ihnen, anstatt ihnen in kritischer Distanz gegenüber zu stehen. Und das hat in der Regel auch keine Konsequenzen.

Diese Enge hat zum einen wohl historische Gründe: Zeitungen standen, sofern sie nicht sowieso reine Parteizeitungen waren, oft unter Einfluss der Parteien oder deren Teilorganisationen. Der ORF, das Leitmedium und viele Jahrzehnte Monopolist, hat es sowieso zu keiner Zeit geschafft, sich aus der Umklammerung durch die Parteien zu befreien. Diese verstehen andererseits Medienpolitik in erster Linie unter dem Aspekt der Einflussnahme.

In einem solchen Milieu konnte sich die "Wende" im Verhältnis Politik-Journalismus rasch vollziehen. Der Zugriff auf den ORF wurde unter neuen Vorzeichen fortgesetzt, mit etwas anderen, rustikaleren Methoden vielleicht, jedoch mit der gleichen Absicht. Umgekehrt setzte die Anbiederung an die neuen politischen Verhältnisse unverzüglich ein. Es soll Journalisten gegeben haben, die mittels Parteiaustritt ihre ganz persönliche Wendung signalisiert haben, wohl in der Hoffnung, nicht aus dem behaglichen System heraus zu fallen.

Ich habe diese ereignisreichen Monate zwiespältig erlebt: bis Anfang Februar als innenpolitischer Journalist, dann als Teil des Geschehens, anschließend als Beobachter. Der Entschluss meines Arbeitgebers, sich von mir zu trennen, hat für öffentliches Aufsehen und für allerlei Spekulationen gesorgt. Es haben sich mir die wirklichen Hintergründe nie erschlossen. Ob die Trennung auf politischen Druck hin erfolgt ist, wird heute nicht mehr zu beweisen sein. Ich enthalte mich deshalb jeden Kommentars, auch um mir neuerliche Klagdrohungen zu ersparen. Als Warnung an die Branche taugte ein solcher Rauswurf allemal und als solche wurde er auch verstanden.

Einerlei, ob es politischen Druck gegeben hat, entlarvend ist, dass das damals nicht ausgeschlossen, vielmehr noch, dass es als durchaus denkbar erachtet wurde. Der Versuch politischer Einflussnahme auf Medien, die mehr oder weniger unverhohlene Intervention, gehört ebenfalls zur österreichischen Realität und wird von der Öffentlichkeit quasi als Naturgesetz hingenommen. Das sagt einerseits viel über das Verhältnis der Menschen zu ihren Medien aus, deren demokratiepolitische Rolle kaum gesehen wird. Andererseits hat sich die Allgegenwärtigkeit von Parteien derart im öffentlichen Bewusstsein festgesetzt, dass sie als selbstverständlich verstanden wird. Es wird nicht als unerträglich empfunden, wenn Parteisekretäre Druck auf Journalisten und Medien ausüben, um die öffentliche Debatte in ihrem Sinn zu beeinflussen. Was eine selbstbewusste demokratische Gesellschaft irritieren müsste, gilt in diesem Land als normal.

Außerdem hatte Jörg Haider ja angekündigt, in den Redaktionsstuben aufräumen zu wollen, wenn er und die Seinen erst einmal an der Macht sein würden. Und da war ja auch noch der bedrohliche Auftritt einer FPÖ-Truppe, die im Frühjahr 1994 das ORF-Landesstudio Klagenfurt stürmte und einen Auftritt im Fernsehen erzwingen wollte. Unter den aggressiven blauen Recken – "Wir sind nicht aufzuhalten!" – befand sich Mathias Reichhold, immer Landeshauptmann-Stellvertreter, der es später sogar zum Minister und, wenngleich auch nur kurz, zum Parteichef bringen sollte. Diese offenen Kampfansagen waren zwar von einer neuen Qualität der Dreistigkeit gegenüber Medien, im Grunde aber nur eine Steigerung des längst Üblichen. Wenn eine solche Partei jetzt aber auch noch Regierungsmacht bekam, verhieß das jedenfalls nichts Gutes.

Dass es dann etwas anders und nicht so schlimm kam, hatte weniger mit plötzlicher Eingebung der handelnden Personen und gar mit Demut vor den neuen Ämtern zu tun, sondern schlicht mit Inkompetenz. Das FPÖ-Regierungspersonal erwies sich zu einem guten Teil als unqualifiziert. Die Erinnerungen verblassen, doch Faktum ist, dass diese Jahre eine bemerkenswerte Ansammlung von untalentierten Politikdarstellern bescherten: Monika Forstinger, den 28-Tage-Justizminister Michael Krüger, Elisabeth Sickl, besagter Mathias Reichhold, Karl Schweitzer und wie sie alle hießen. Die Überforderung betraf freilich nicht nur die Minister und Staatssekretäre, sondern setzte sich fort, bis hinunter zu den Pressereferenten in den Kabinetten. Dementsprechend schaute die Öffentlichkeitsarbeit aus. Zwar gab es von Seiten des Regierungspartners ÖVP jede Menge Entwicklungshilfe, doch die Schwächen des Juniors ließen sich auf Dauer nicht vertuschen.

Chefin dieses unbedarften Häufleins war Susanne Riess-Passer, die von Jörg Haider – "Susi, geh du voran!" – mit völlig unzureichendem Personal in das Regierungsabenteuer geschickt worden war. Die Vizekanzlerin verstand es freilich prächtig, sich in der Öffentlichkeit als beredte und eloquente Politikerin zu präsentieren. Sie verkörperte den Wandel der FPÖ: weg vom Rüpelhaften der Oppositionsjahre hin zur Regierungsreife. Doch die Mutation gelang nicht, und zwar auch deswegen, weil Riess-Passer ihre politische Sozialisation nicht gänzlich abzustreifen vermochte. Auf unangenehme Fragen reagierte sie schroff und abweisend, schnippisch und beleidigt. Dazu kam, dass sich ihre politischen Erfolge in Grenzen hielten und Haider von Klagenfurt aus regelmäßig Probleme bereitete. Das raubte Riess-Passer rasch alle Lockerheit und die Freundlichkeit hielt nur gegenüber einer ausgewählten Journalistenschar.

Mit der Anbiederung war es jedenfalls bald vorbei, es folgte die Rückkehr zu den gewohnten Verhaltensweisen: Auskunftsverweigerung, Desinformation, Überheblichkeit, Pampfigkeit, Feindseligkeit. Auf diese Weise sollten die eklatanten fachlichen Defizite kompensiert werden. Hinter dem chronisch gestörten Verhältnis zu den Medien stand somit kein Konzept, es entwickelte sich aus einer akuten Not heraus.

Nur einer war authentisch geblieben: Peter Westenthaler. Er konnte auch in neuer Funktion als Klubobmann seine alte Rolle spielen, durfte weiterhin den Journalisten-Fresser geben. Das konnte er auch, weil er in Andreas Khol einen routinierten Beistand hatte. Von ihm lernte Westenthaler die subtilen wie die brachialen Mechanismen der Macht, etwa im Umgang mit dem ORF. Da hatten sich zwei gefunden, die sich – bei allen Unterschieden in Intellekt, Erfahrung, Auftritt – blendend verstanden und eben wegen ihrer Unterschiedlichkeit hervorragend ergänzten. Speziell in der ersten Zeit spielte das Tandem Khol-Westenthaler eine zentrale Rolle in dieser "Wende"-Koalition.

Wie bei den beiden war generell die ÖVP die Dominante in dieser einseitigen Zweierbeziehung, weil sie das Regierungsgeschäft beherrschte. Und doch übernahm sie von ihren wechselnden Partnern deren schlechten Eigenschaften. Blau bzw. Orange färbten auf die Volkspartei ab, inhaltlich wie im Verhalten. Das gezielte Ignorieren von Tatsachen ist ein Beispiel dafür. Oder eine spürbare Aggression politischen Gegnern und Journalisten gegenüber. Schon bald fiel unangenehm auf, wie gehässig sich schwarze Hinterbänkler auf einmal wieder über "Sozis" zu reden trauten. Oder die zunehmende Ähnlichkeit in der Ausländerthematik. Die ÖVP büßte in diesen Koalitionen viel von ihrem christlich-konservativen, bürgerlichen Habitus ein und rückte immer weiter nach rechts. Sie verengte zusehends und wurde zugleich verschlossener.

Um diesen Wandel zu begreifen, muss noch etwas weiter zurück geblickt werden, nämlich auf den Sommer 1999. In den Wochen vor der Nationalratswahl Anfang Oktober lag die ÖVP in allen Umfragen auf Platz drei, klar abgeschlagen hinter der FPÖ. Die Partei war inhaltlich, personell und organisatorisch ausgezehrt. Erst die Ansage von Parteichef Wolfgang Schüssel, als Dritter in die Opposition gehen zu wollen, sorgte für eine Mobilisierung der letzten Kräfte. Alles Weitere ist Geschichte: Die ÖVP landete, denkbar knapp, aber doch auf Platz drei, Schüssel verschwand nicht in der Opposition, sondern schwang sich zum Kanzler auf.

Schüssels verkrampftes – um nicht zu sagen: gestörtes – Verhältnis zu Journalisten war seit Jahren hinlänglich bekannt. Wobei er genau genommen zwei Gesichter zeigte: eines für die Zeit vor der Wahl und eines für danach. Vor Wahlen umschmeichelte er Journalisten geradezu, suchte das vertrauliche Gespräch, forderte sie heraus, ihm offen ihre Meinung über ihn, seine Politik, die Partei zu sagen, hörte zu, widersprach kaum, gelobte da und dort Besserung.

Hernach, wenn alles vorbei war, konnte Schüssel wieder ganz er selbst sein und den gewohnt herablassenden Stil pflegen. Das war schon 1996 so und jetzt wieder. Wobei jetzt eben diese Wahlkampf-"Lüge" hinzu kam. Schüssel, am Zenit seiner Laufbahn, wollte nicht an die Umstände seiner Kanzlerwerdung erinnert werden. Von Jörg Haider, der ihn auf den Thron gehievt hatte, nicht und von Journalisten schon gar nicht.

Ihnen zeigte Schüssel in der Regel, dass sie ihm egal sind. Indem er sie beispielsweise nach dem allwöchentlichen Ministerrat mit langatmigen Ausführungen hinhielt und nervte, bevor sie zu einem aktuellen, brisanten Thema Fragen stellen konnten – die er dann eventuell beantwortete. Oder die er sich verbat. Schüssel konnte dabei auch grob sein. Etwa, als er einmal die Innenpolitik-Chefin des "Standard", Katharina Krawagna-Pfeifer, davor "warnte", die Argumentation der Opposition zu übernehmen. In der dezenteren Variante stellte Schüssel schulmeisternd fest, dass das die "falsche" Frage sei, um die "richtige" samt Antwort zu liefern.

Es war nicht so sehr die Repressalie, die in all den Jahren das Verhältnis zwischen Politik und Medien prägte, sondern vielmehr die systematische Zerstörung jeder Kommunikation. Interviews wurden verweigert oder gaben, so sie gewährt wurden, inhaltlich kaum etwas her, waren für das Publikum mehr Zumutung als Information. Obendrein machte sich die Unsitte breit, dass  die Vorlage der fertigen Interviewtexte verlangt wurde und Pressereferenten versuchten, Passagen zu streichen oder das Ganze nachträglich mit Inhalt anzureichern.

Ja, und dann war da noch KHG! Das Kürzel steht für eine der wesentlichen Veränderungen dieser Jahre: die Entpolitisierung des Politischen. Auch Finanzminister Karlheinz Grasser, den sein einstiger Mentor Haider, einer also, der es wissen muss, einmal einen "moralischen Flachwurzler" nannte, machte aus der eigenen Inhaltsleere eine Tugend. Doch er kaschierte diese nicht furch Forschheit, sondern durch Feschheit. Grasser brachte Glamour in die Politik und fuhr lange Zeit gut damit. Er war die Show, genügte sich selbst, kam großteils ohne Fakten aus. Nichts dokumentiert das besser als das "Nulldefizit", ein perfekter Marketing-Gag, recht viel mehr aber nicht. Mit dem plakativen Begriff, der vor allem auf das geradezu erotische Verhältnis der Österreicher zum Sparen abzielte, wurde vernebelt, dass die Ausgaben etwa für Bildung radikal gekürzt wurden – mit allen gesellschaftspolitischen Konsequenzen.

Diese Inszenierung von Politik, in Kombination mit Diskussionsverweigerung, ist wohl die nachhaltigste Folge jener Jahre. Denn anstatt sich an die Reparatur der angerichteten Schäden zu machen, setzt die rot-schwarze Nachfolgekoalition dort ungeniert fort. Dazu kommt ein Rückfall in die alten großkoalitionären Verhaltensmuster. Am deutlichsten äußert sich das im Umgang mit dem Rechtsstaat, der dank Zwei-Drittel-Mehrheit immer mehr zurückgedrängt wird. Und alle mediale Kritik prallt wirkungslos ab. Auf diese Weise entzieht sich Politik zunehmend der Kontrolle durch den Souverän. Der öffentliche Diskurs, in diesem Land ohnedies unterentwickelt, wird so noch mehr eingeschränkt. Den Menschen werden für die Teilnahme an Demokratie wesentliche Informationen vorenthalten.

Insofern haben die "Wende" und die Jahre danach, bei allem Dilettantismus der Akteure, die Politik und deren Verhältnis zu den Medien sehr wohl verändert – mit Sicherheit nicht zum Guten.

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