Das sozialdemokratische Kulturideal im Wandel der Zeiten

Wie waren wir doch aufgeregt! Die Hände feucht wie vor dem ersten Date, den Kopf voll mit durcheinanderwirbelnden Visionen und Zukunftshoffnungen. Wir stießen mit Glühweinbechern an, aus den Lautsprechern dröhnte  "We are the Champions " durchs Zelt. Oder war es  "The Winner takes it all "? Egal. Schon hatten sich Delegationen aus allen Sektoren der Kulturproduktion versammelt, um ihre Glückwünsche zu entbieten. Auch André Heller, der langjährige Schattenkulturminister, war zur Stelle; zumindest virtuell. Und dann kam ER, immer unterschätzt und verspottet, mit der schwerleibigen Souveränität dessen, der es doch noch allen gezeigt hat. Golden Goal im letzten Augenblick, und den schmallippigen Ingenieuren des Machtapparats gezeigt, wo der Alfred den Most holt. Ein Moment, gefroren in der Zeit. Ein Riss im Kontinuum, das schon fast wie ein naturwüchsiger Dauerzustand wirkte.

Die SPÖ hatte überraschend die Wahl am 1. Oktober 2006 gewonnen, die blauschwarze Eiszeit war beendet. Nach sieben Jahren Tunnelblick war das Licht nahegerückt. Und der Kanzler in spe hatte es ja angekündigt: Kunst und Kultur würden jetzt ganz wichtig werden. Nicht mehr Chefsache im Bundeskanzleramt wie einst bei Klima und damit zur schönsten Nebensache der Welt degradiert, sondern mit eigenem Ministerium, symbolisch gepolstert und im Ministerrat auf Augenhöhe mit Eurofightern und Tempo 160.

Wir zuckten etwas mit den Augenbrauen, als Alfred Gusenbauer in der Manier eines Zauberkünstlers Claudia Schmied aus dem Hut zog. Surprise, Surprise! Eine Bankerin, weithin unbekannt, die gelegentlich ein paar Charity- Kulturevents besucht hatte. Aber: Honi soit qui mal y pense. Im Zweifel für die Angeklagte. Dass aus dem Kulturministerium wieder der alte Kombipack Unterricht und Kunst wurde, nahm man hin. Schuld daran war nur die große Koalition, das schlechte Wetter, der Bossa Nova, was immer. Und die Ministerin trat mit vielen schönen Worten an:  "Kunst und Kultur sind der Schatz des Staates! ", sagte sie. Oder:  "Kultur bedeutet Quelle der Inspiration. " Dialogbereitschaft wurde verheißen, Innovation, Transparenz.

Nun ist ein Jahr vergangen. Zeit, Zwischenbilanz zu ziehen. Hat die erhoffte kleine Kulturrevolution stattgefunden? Ist die Zeit der hysterischen Privatisierungen und Auslagerungen, mit denen sich der Staat aus der Kulturverantwortung stehlen möchte, vorbei? Ist Kultur zum Debattenthema geworden, um das Gewicht der Welt zu messen? Die Antworten ersparen wir uns. Vorerst. Und liefern stattdessen ein paar Fakten zur Kulturpolitik des Aufbruchjahrs 2007. Hässliche Worte wie Strategie, Evaluierung, Rahmenzielvereinbarung und bedarfsorientierte Mindestsicherung aus dem McKinsey-Phrasenfundus sind weiter im Umlauf. Diskursblocker, die hervorragend mit der strengen Brille der Ministerin harmonieren und wie einst bei Franz  "Kulturindustrien " Morak benutzt werden, um Professionalität und verantwortungsvolle Politik mit dem Rechenstift zu simulieren. Ebenso nach wie vor hoch im Kurs: Debatten über Nachfolgefragen bei den Kulturtankern der Republik. Aus der Staatsopernkür ließ sich wochenlang nahrhaftes Medienfutter gewinnen. Inklusive Zerwürfnis von Kanzler und Ministerin mit unkalkulierbaren Folgen für die Regierungsarbeit.

Der von der Presse einst  "Ägypten-Willi " genannte Wilfried Seipel hingegen, in SPÖ-Oppositionszeiten zum Gottseibeiuns, symbolischen Repräsentanten einer reaktionären Kulturpolitik und dämonischen Einflüsterer der – wie sagt man? –  "glücklosen " Kulturministerin der Ära Schüssel stilisiert, darf trotz eines katastrophalen Rechnungshofberichts weiter seines Amtes walten und bis zum Pensionsalter als Museumsdirektor tätig sein.

Dann steht noch eine Museumsneuordnung an, über die man nichts Genaues weiß. Außer, dass eine extravagant besetzte  "Evaluierungsgruppe " sich daran macht, den kleinsten gemeinsamen Nenner der Museumspolitik zu ermitteln, der alle Nutznießer und Interessenten unter einen Hut bringen soll. Kulturpolitik all-inclusive, sozusagen. Qualität zum halben Preis – Ergebnisse dürfen 2008 erwartet werden. Irgendwie, irgendwo, irgendwann.

Und auch ein Offenbarungseid wurde geleistet: Indem sich das Ministerium nicht weiter für ein geplantes Filmzentrum im Augarten interessierte und stattdessen zur Kenntnis nahm, dass dort für die Wiener Sängerknaben gebaut wird, demonstrierte es eindrucksvoll, wie es um seine Innovationsfreude bestellt ist. Schmied ließ sinngemäß verlauten, dass es nicht um eine kulturpolitische Grundsatzentscheidung gehe, sondern dass beide Projekte ihre Existenzberechtigung hätten. Falsch! Die Rolle eines Kulturpolitikers ist es nicht, alles irgendwie gut zu finden, von der Galerie Otto bis zu Arnold Schönberg, sondern Stellung zu beziehen und sich als politisches Subjekt erkennbar zu machen. Hans Hurch und Ernst Kieninger, Proponenten des Augarten-Filmzentrums, beschrieben das Agieren der Ministerin als  "enttäuschende Nichtpolitik ":  "Anstatt politische Verantwortung zu übernehmen und als mit entscheidende und gestaltende Playerin ins Spiel einzusteigen heißt ihr Motto:  'Wer nicht wagt, verliert nicht.'

Auch aus dem Kulturbudget für 2007 lässt sich keine nachhaltige kulturpolitische Weichenstellung ableiten: Im Vergleich zu 2006 fand eine Erhöhung von 227 auf 228,35 Millionen statt, der Verteilungsschlüssel unterscheidet sich nicht substanziell von der ausgehenden Ära Morak. Den Löwenanteil kassierten wie eh und je die großen Tanker, die kleinen und/oder avantgardistischen Initiativen kamen bestenfalls in den Genuss einiger in ihre Richtung verschobener Tausender. So wurde die Literatur von 8,78 Mio. auf 9,3 Mio. angehoben.

Die Erhöhung im Bereich Film, Fotografie und Medienkunst von 15,75 Mio. auf 18,9 Mio. kam vor allem dem Österreichischen Filminstitut (ÖFI) zugute. Was Schmieds Vorgänger Morak zur Spekulation veranlasste, dass hier nur Rücklagen aufgelöst worden wären.  "Beseelt von der leicht megalomanen Vorstellung, eine kulturelle Großmacht namens Österreich zu repräsentieren, raffen einige wenige, monumentale Institutionen den überwiegenden Teil der öffentlichen Kulturausgaben an sich ", diagnostizierte Die Zeit.  "Jede Einzelne von ihnen ist ein Moloch, dessen Hunger nie befriedigt werden kann. "

Die eher dürftigen budgetären Ergebnisse ihres Debütjahres kommentierte Schmied mit Hinweis auf die prekäre Ausgangslage: Man habe die Verhandlungen bei minus vier Prozent begonnen. So kann das Erreichen des Nullpunktes bereits als Triumph gefeiert werden. Kasuistik ist, so lernen wir, keineswegs nur eine spitzfindige Argumentationsstrategie der Jesuiten.

Doch es geht nicht nur um Geld, sondern auch um Fragen des Stils und der Kommunikation. Nach den Jahren des Schweigens in der Ära Schüssel hoffte man auf eine neue Gesprächskultur. Und die Ministerin wurde nicht müde zu betonen:  "Ich setze stark auf den Dialog mit den Künstlern. " Genau das wird aber von den Betroffenen und ihren institutionellen Vertretern bestritten:  "Wir warteten auf unser Gegenüber ", meinte etwa Gabi Gerbasits, Geschäftsführerin der IG Kultur. Doch dieses habe sich bis heute nicht gezeigt:  "Die Ministerin wird dort nicht gesehen, wo wir gehofft hätten, sie zu sehen. Bei Gesprächen mit den einzelnen Interessenvertretungen oder der IG Kultur Österreich. Dabei wäre so vieles zu besprechen. " Andere Subventionswerber berichten, dass sie nach der engagierten Präsentation eines Innovationsprojektes mit dem Satz  "Ja, aber wo ist das Zahlenwerk? " wieder hinauskomplimertiert worden wären. Kommunikative Dystopie nennt man so etwas wohl. Und so wurde bereits im ersten Jahr von  "Kulturpolitik neu " wieder dieselbe Klagemauer aufgebaut, die schon während der ausgehenden Nadelstreif-Ära von Viktor Klima und in den sieben mageren Jahren von Schüssel und Co dazu diente, das große Wehgeschrei der Enterbten und Entrechteten abzufangen. Vom Kulturrat Österreich bis zur IG Kultur wird eine mäßig interessierte Öffentlichkeit mit Themen agitiert, die einem seltsam bekannt vorkommen. Man könnte mit Copy and Paste arbeiten: Transparenz der Förderverwaltung wird angemahnt, die Schaffung von mehrjährigen Förderverträgen für Kulturinitiativen, die Unterstützung des kulturtheoretischen Diskurses, die Stärkung diskriminierter Positionen und so weiter. Auch das leidige alte Thema der Künstlersozialversicherung steht weiter auf der Agenda: Schmied hatte angekündigt, die umstrittene Mindestgrenze, die Bezugsberechtigte zu Rückzahlungen verpflichtet, wenn ihr Jahreseinkommen unter € 4.100,– fällt, endgültig aufzuheben. Nun bleibt vorerst alles beim Alten. Fortsetzung folgt. Garantiert! 

"Politik des Fiaskos " höhnte Franz Morak, ÖVPKulturstaatssekretär im Ruhestand. Die Systeme greifen ineinander, wie wir es seit langen Jahren gewohnt sind. Das Werkel holpert dahin, ohne dass eine kulturpolitische Leitidee erkennbar wäre. Dabei wird der Ministerin von allen Seiten attestiert, eine nette und kultivierte Gesprächspartnerin zu sein, mit der man aufs Anregendste eine Tasse Tee trinken kann. Nur schade, dass Nettigkeit keine politische Kategorie ist. Hätte man anderes und mehr erwarten dürfen als die Fortsetzung des Immergleichen unter veränderten Rahmenbedingungen? War damit zu rechnen, dass die SPÖ die historische Chance nutzen würde, um kulturpolitisch an ihre heroischen Zeiten anzuschließen?

Die Frage ist nicht einfach, denn ein Rückblick auf das kulturpolitische Walten der Sozialdemokratie zeigt, dass die Phasen der Innovationsfreude relativ kurz waren. Die immer gern zitierte Epoche des Roten Wien, in der Max Adler noch behaupten konnte:  "Der Sozialismus ist im Grunde gar keine Arbeiterbewegung als solche, sondern eine Kulturbewegung " und mit Arbeiterbibliotheken, Arbeiter-Schachbund und Arbeiter-Radio die Grundlagen für eine gerechte Verteilung der immateriellen Güter des Gemeinwesens gelegt wurden, ist mittlerweile schon beinahe prähistorisch.  "Der bürgerlichen Kaffeehaus- und Salonkultur setzte die Wiener Arbeiterbewegung ihre Philosophie des Kollektiven entgegen ", schrieb der Journalist Bernd Polster. Dann kamen Dollfuß und Hitler. Nach dem Ende des Krieges aber spielten die Sozialisten jahrzehntelang keine wesentliche kulturpolitische Rolle. Die Neuerfindung der  "Kulturgroßmacht Österreich " fiel dem bürgerlichen Lager zu. An Staatsoper und Burgtheater machte man die in vitro fertilisierte neue Identität Österreichs fest.

Die Zeit nach dem Krieg und die restaurativen Fünfzigerjahre waren geprägt von einem konservativen, rechtskatholischen Furor, der Jagd auf alles machte, was nach Kommunismus roch, während man die Beseitigung geistiger Relikte der Nazi-Zeit gemächlich anging. Ihre Symbolfigur fand die Epoche in Unterrichtsminister Heinrich Drimmel, der das Wort vom  "repräsentativen Kulturalismus " prägte. Wer nicht mitmachen wollte beim großen Repräsentationsspektakel, wurde ausgegrenzt oder gar kriminalisiert, wie die Wiener Gruppe oder die Wiener Aktionisten. Der Sozialismus hatte nicht viel zu bestellen und nickte mehr oder weniger ab, was sich die bürgerlichen Salonlöwen als Kulturprogramm für das neue Österreich ausgedacht hatten. Und das beruhte (und beruht im Kern bis heute) auf der Idee der  "begnadeten Meister ":  "Haydn, Mozart, Beethoven, Schubert, Burgtheater, Staatsoper, Philharmoniker, und Salzburger Festspiele " – so stand es 1955 in einer  "Vaterlandkunde " für die Schulen. 

Ein Neubeginn

Die von Elfriede Gerstl als  "innenpolitisch und kulturpolitisch erstickende Friedhofsruhe " charakterisierte Epoche ging erst mit Bruno Kreisky zu Ende. Bei aller hagiografischen Überhöhung des  "Sonnenkönigs " waren die Siebzigerjahre doch eine Ära des Neubeginns, in denen unter Maximen wie  "Kultur für alle " an einer neuen Form des Zusammenspiels von Bildungsund Kulturpolitik gebastelt wurde. Es ging um die alte sozialistische Idee von Kultur als Ferment zur Humanisierung der Gesellschaft. Kulturpolitik galt nun als  "Prinzip " jeder Politik – im Gegensatz zur eng verstandenen Ressortpolitik.

Gegen staatlich verordnete Milieuverengung und Elitenrepräsentation setzten Kreisky und sein Kultur- und Unterrichtsminister Fred Sinowatz auf Pluralität der künstlerischen Ausdrucksformen. Kritisches Kulturschaffen und illegitime Avantgarden wurden nicht mehr a priori als  "Fäkalkunst " und  "Schmutz und Schund " diffamiert, sondern sogar in die staatliche Kunstförderungspraxis integriert – wenn auch manche darin eine Contradictio in adjecto sahen. Letztendlich wurde nur institutionell-administrativ nachvollzogen, was sich in kleinen Sektoren der Kulturproduktion bereits lange vorbereitet hatte: eine prinzipielle Unversöhntheit mit einer durch Lüge und Geschichtsretusche erschwindelten staatlichen Harmonie und der Versuch, die Ästhetik der Avantgarde als ein Medium der politischen Intervention und des satirischen Erkenntnisgewinns zu benutzen.

Das Politikverständnis der Ära Kreisky öffnete auch das kulturelle Handlungsfeld: Das traditionelle Lagerdenken konnte zumindest teils überwunden werden – auch in linkskatholischen Milieus hatte sich ja schon lange Widerstand gegen den oktroyierten Kulturprovinzialismus formiert –, zum anderen wurden die Förderstrukturen gründlich überarbeitet, um eine Subventionierungspraxis  "auf breitester demokratischer Basis " möglich zu machen. Der symbolische Höhepunkt der Epoche war die Verankerung des Artikels 17a,  "Freiheit der Kunst ", in der Bundesverfassung 1982:  "Das künstlerische Schaffen, die Vermittlung von Kunst sowie deren Lehre ist frei. " Wenn man die Kulturpolitik der Ära Kreisky bilanziert, so ist das, was blieb, weniger die tatsächliche Veränderungsarbeit als der Eindruck eines Strukturwandels der Öffentlichkeit. Man gönnte sich wieder ein paar Utopien und Visionen, ohne dass man – wie wenige Jahre später – zum Arzt geschickt wurde. Man formierte sich zum zivilen Widerstand wie bei der Arena- Besetzung 1977. Unter Ursula Pasterk wurden die Wiener Festwochen zu einem international ausgerichteten, frechen Tummelplatz freigeistiger Weltdeutung. Und der aus Deutschland importierte Claus Peymann mischte das Burgtheater ordentlich auf und etablierte es wieder als Agora einer demokratiepolitisch notwendigen Debattenkultur.

Diskreter Wechsel

 Die Schockwellen dieser Kulturliberalisierung wirkten bis in die späten Achtziger-, frühen Neunzigerjahre nach. Von da an ging es aber bergab: Diskret hatte sich ein Paradigmenwechsel vollzogen, der die Gesellschaft als Ganzes, aber auch die Kulturpolitik betraf. Neue städtische Kreativmilieus waren entstanden, die digitale Revolution stand kurz bevor, traditionelle Schichten und Berufsbilder erodierten. Ein Kulturbegriff der  "feinen Unterschiede " im Sinne Bourdieus wurde immer unhaltbarer:  "Es gibt gegenwärtig weder das Bildungsbürgertum als soziale Klasse im strengen Sinn, noch gibt es einen Konsens darüber, was ein bürgerlicher Kulturbegriff oder bürgerliche Kultur heute überhaupt sein kann ", meinte Konrad Paul Liessmann in einem Interview.

Ebenso gründlich ist auch die traditionelle Arbeiterklasse evaporiert, die im  "Roten Wien " noch als Adressat kultureller Veränderungswünsche dienen konnte. Ihrer traditionellen Klientel verlustig gegangen, haben sich die beiden Volksparteien ÖVP und SPÖ in einer schwach definierten gesellschaftlichen Mitte eingerichtet und umwerben im Wesentlichen die gleichen gesellschaftlichen Gruppen. Kultur taugt in dieser Situation der flexiblen Milieus ohne Verankerung in herkömmlichen Vereinsstrukturen, politischen Debattierzirkeln und Religionsgemeinschaften nicht mehr zum Kampfbegriff. Auch in ihrer Funktion als Identität schaffendes Element hat sie ausgedient: Die Beschwörung des  "Geisteskontinentes Österreich " ist nicht mehr nötig. Man hat sich in der Kleinstaatlichkeit eingerichtet, und Kultur, einst eine der Säulen, auf denen das staatliche Selbstverständnis ruhte, wurde immer mehr zur Unterabteilung der Tourismuswirtschaft. Gleichzeitig versuchte man sie globalisierungstauglich zu machen.

Der Konservativismus der Schüssel-Koalition mit Morak als Staatssekretär präsentierte auf der Benutzeroberfläche scheinbar eine Rückkehr zu den  "begnadeten Meistern " Drimmel’scher Prägung. Doch schon auf der nächsten diskursiven Ebene war die Rede von Public Private Partnership, Creative Industries, Auslagerungen und Publikumsmaximierung, das heißt: Der Kulturbegriff wurde merkantilisiert und als Teil des Marktes neu verortet. Ganz im Sinne einer Politik, die ihren Gestaltungswillen darin auslebte, dass sie Staatseigentum dem Markt überantwortete und Subventionierung von Kunst und Kultur nicht mehr als Kernaufgabe der Politik betrachtete, sondern als mehr oder weniger freiwillige Gabe, die nach Gutdünken und Wohlverhalten vergeben wurde. Wolfgang Zinggl hat dies auf eine schöne Formel gebracht:  "Kohle statt Kultur"

Umso enttäuschender, dass der SPÖ, die nach dem nationalkonservativ- neoliberalen Intermezzo die Chance gehabt hätte, das Feld völlig neu zu vermessen, nicht mehr einfiel, als den Morak-Kurs mit ein paar Akzentverschiebungen im Mikrobereich einfach fortzusetzen. Schließlich geht es nicht in erster Linie darum, wer wo was wird oder ob dieser oder jener ein bisschen mehr oder weniger Subvention erhält, sondern um eine neue Definition von Kunst und Kultur in einem völlig veränderten technologischen, medialen und gesellschaftspolitischen Umfeld.

Das hieße: Weg von einer verspäteten Elitenrepräsentationskultur, die auf die Schlachtrösser vergangener Jahrhunderte aufsitzt, hin zu einer Kulturpolitik für den mündigen Citoyen. Es steht nirgendwo geschrieben, dass die Bundestheater quasi naturwüchsig fast dreimal so viel Fördergelder verbrauchen dürfen wie der Rest der vom Bund finanzierten Kulturaktivitäten in ganz Österreich zusammen.

Gusenbauer hat bei den Krankenkassen eine Überprüfung der Strukturen verlangt und ausgeschlossen, dass die Regierung einfach einen Scheck überreicht, um die Defizite auszugleichen. Warum kann diese sinnvolle Strategie nicht auch bei den Kultur-Molochen angewendet werden? Dies wäre ein erster Schritt weg von einer  "Gesellschaft des Spektakels " (Guy Debord), in der Kunst und Kultur nur zählen, wenn sie den Politikern Auftrittsmöglichkeiten bieten oder Tourismusgelder in öffentliche Kassen spülen. Und das bisschen Avantgarde, das dem Staat im Lauf der Jahrzehnte zugewachsen ist, finanziert er aus der Portokasse mit.

Von einer sozialdemokratischen Politik würde man erwarten, dass sie Kultur im Anschluss an die Kreisky-Ära wieder als Querschnittmaterie begreift. Sie sollte, über die Ressortgrenzen hinausgreifend, als vitale Energie wirken, die Versteinerungen des demokratischen Prozesses zu sprengen imstande ist und neue Lebenswirklichkeiten absorbieren und transformieren kann. Kulturpolitik bedeutet heute auch, sich Fragen zu einer Zeit zu stellen, in der die Grenze zwischen realer Gegenwart und unterschiedlichen Telepräsenzen immer durchlässiger wird. Gerade wenn das Subjekt Gefahr läuft, sich in Scheinwirklichkeiten zu verlieren, können Kunst und Kultur dazu beitragen, neue Formen der existenziellen Verankerung zu finden. Ein weiteres unbearbeitetes Handlungsfeld ist die symbolpolitische Repräsentation von Bevölkerungsgruppen mit Migrationshintergrund. Die Idee eines Hauses der Kulturen nach Berliner Vorbild – die Stadt Wien ließ dazu immerhin eine Studie anfertigen – hat noch nicht einmal die Wahrnehmungsgrenze der handelnden Politik erreicht, geschweige denn, dass handfeste Konzepte entwickelt würden. Stattdessen widmet sich die Teilzeit-Kulturministerin fast ausschließlich dem schiefen Turm der Bildungsmisere – Pisa, Pisa, Pisa! – und der begriffslosen, tautologischen Behauptung von Kultur als wichtigem Nährstoff für die gesellschaftliche und individuelle Entwicklung.

Was also tun? Wieder auf die nächste Wahl warten und hoffen, dass vielleicht die Grünen noch eine kulturpolitische Innovation im Gabensack haben? Ach was. Ich empfehle eine radikale Lösung: Bemühen wir uns, dass die Kulturgroßmacht Österreich zum immateriellen Kulturerbe der UNESCO erklärt und für alle Ewigkeit in einer Zeitfalte eingefroren wird: Mozart-Wolferl und Strauß-Schani forever. Wien, die permanente Mottenkugel im Walzerrhythmus. Die Wäschermädel schrubben dazu im Dreivierteltakt die Hemdbrüste der japanischen Touristen, und André Rieu bekommt ein Ehrengrab, gleich neben Peter Alexander. Die zeitgenössische Kunst und Kultur aber wandert ins Second Life aus, gesponsert vielleicht von Red Bull, wo sie sich, unbehindert von aller mühseligen Wirklichkeit, frei entfalten kann. Avatare aller Länder, vereinigt euch! Es gibt viel zu tun.

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